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Musiker Magazin 03/2013

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Leslie Clio – „Meine Lieder sind reine Reflexion“ Lisa Fitz – „Der lange Weg zum Ungehorsam“ Eclipse Sol-Air – Eine Prog-Rock-Band will ohne Major-Deal hoch hinaus Fernsucht – Deutscher Pop-Preisträger 2012 Safiya – The Orient meets the Occident30 René Ulbrich – „So weit so nah!“ GEMA: Rechtsstaatswidrig? GEMA-Petition – Beschlussergebnis Deutscher Bundestag Das Groovephänomen – eine Analyse Führungsstile in Bands – Braucht jede Band einen Bandleader? Was ist eigentlich eine Band juristisch betrachtet

34 MUSIKBUSINESS

34 MUSIKBUSINESS Wertungszahlungen für die vergangenen Ge - schäfts jahre (2008, 2009, 2010, 2011, 2012, d. R.) behalten wir uns vor. Mit der Kontosperre be strei - ten wir, dass die (sämtliche, d. h. alle(!), d.R.) uns gemeldeten Werknutzungen tatsächlich stattfanden. Eine Zahlung von Tantiemenansprüchen kommt nur in Betracht, wenn der volle Nachweis erbracht wird, dass die gemeldeten Werknut zun - gen (d. h. alle, d. R.) tatsächlich stattfanden.“ Diesem Mitglied des DRMV und einer größeren Anzahl anderer Mitglieder wurden aufgrund zweier einzelner Stichpunkt-Kontrollen (!) und zweier einzelner Konzerte sämtliche Konzertver - rechnungen für das gesamte Jahr 2012 (d.h. alle Konzerte) gesperrt und die daraus resultierenden Auftrittstantiemen nicht ausgeschüttet. Nachdem daraufhin eines dieser betroffenen Mitglieder der GEMA in einem Schreiben detailliert und mit Zeugenangaben mitgeteilt hat, dass diese Kon - zerte stattfanden und die in den Musik bögen auf geführten Werke/Songs gespielt wurden, hat die GEMA es bis heute unterlassen, auf diesen von ihr selbst geforderten Nachweis der Richtig - keit der Programmangaben zu antworten (seit ca. vier Monaten). Was sagen nun die deutschen Gerichte zu ähnlichen Vorgehensweisen der GEMA? Die GEMA vertritt hier also die Auffassung, dass grundsätzlich all die Werke/Songs von einer or - dent lichen Verrechnung ausgeschlossen werden müssen, von denen sie „glaubt“, dass diese Werke niemanden interessieren! Das kann z. B. dann passieren, wenn auf einem Konzert nicht 100, 200, 300 oder mehr Besucher anwesend sind, sondern unglücklicherweise nur zwischen 1 bis z. B. 20. Wenn also Musikgruppen irgendwo in Deutschland eigene Konzerte veranstalten oder zu Konzerten eingeladen werden und der Konzertveranstalter oder sie selbst wenig Wer - bung gemacht haben, kann es passieren, dass die GEMA die dann von diesen Musikgruppen und Interpreten eingesandten Musikfolgebögen, in denen all die Songs aufgelistet sind, die auf der Bühne gespielt wurden, in den Papierkorb schmeißt und von der Verrechnung gänzlich ausschließt oder eine sogenannte Minimal verrech - nung vornimmt. Das zwischen 1999 und 2012 angewandte Pro-Verfahren würde dann für Ab - rechnungen der Jahre 2010, 2011 und 2012 nicht mehr als Verrechnungsgrundlage dienen. In einer Mitgliederversammlung hat die GEMA den Beschluss durchgebracht, dass auf einem Konzert mindestens zehn Personen anwesend sein müssen, um nicht nach der Direktver rech - nung (Minimalverrechnung) in die Ausschüttung zu gelangen. URTEIL DES LANDGERICHTS BERLIN VOM 19.02.2013, GESCHÄFTSNUMMER 16 O 159/12: DAS URTEIL DES LANDGERICHTS BERLIN STELLT ZU DIESER REGELUNG FOLGENDES FEST: Das Gericht stellt in seinem Urteil fest, dass die GEMA verpflichtet ist, ca. 1.911 von ihr ge - sperrte Werkaufführungen (gespielte Songs) ge - mäß der Sparte U (Pauschalvergütungen unter Berücksichtigung des bis 2012 gültigen Pro-Ver - fahrens) zu berechnen. Ebenso stellte das Ge - richt fest, dass die GEMA gleichfalls verpflichtet ist, die in der Klageschrift aufgeführten 842 von ihr gesperrten Werkaufführungen aus 153 Veran - staltungen nicht über eine Netto-Einzel ver rech nung (Mini-Ausschüttung), sondern nach der Sparte E (Pauschalvergütung) zu berechnen (we sentlich höhere Ausschüttung). Wie begründete die GEMA ihr drastisches Vorgehen der totalen Sperrung von ca. 2.750 Songs/Werken? Zuerst einmal teilte die GEMA den Betroffenen mit, dass sie eine normale Verrechnung nicht vor - nehmen könne, weil (…) „eine allgemeine Markt - nachfrage für diese Werke/Songs fehlt (…)“?! „Mit dem Erfordernis der „allgemeinen Markt - nachfrage“ greift die GEMA für die Teilnahme der Programme an der Kollektiv- oder der Netto einzel - verrechnung auf ein Kriterium zurück, das den übrigen Bestimmungen des Verteilungsplans fremd ist. Der Begriff der Marktnachfrage findet sich weder in anderen Sparten, wie z. B. in der Sparte Rundfunk, noch auf der Einnahmeseite bei der Festlegung des Lizenzierungsentgeltes.“ „Zwar mag man in der Abhängigkeit der Ein nah - men von der Größe des Veranstal tungs raumes indirekt ein Indiz/Hinweis für eine Nachfrageab - hängigkeit erkennen, wenn man davon ausgeht, dass die Anmietung eines größeren Veranstal - tungs raumes die Erwartung des Veranstalters für einen stärkeren Publikumszuspruch widerspiegelt, zwingend ist dies indes keineswegs.“ Das Berliner Landgericht kritisiert hier die Be - nutzung des GEMA-Kriteriums „allgemeine Markt - nachfrage“. Der GEMA wird mit diesem Urteil – solange nicht ein höheres Gericht anders urteilt – praktisch untersagt, dieses Kriterium der „allge- musiker MAGAZIN 3/2013

MUSIKBUSINESS 35 meinen Marktnachfrage“ bei zukünftigen Ver - rechnungsausschlüssen ihrer Mitgliederzu be - nutzen. Das Berliner Landgericht stellte in seinem Ur - teil vom Frühjahr dieses Jahres gleichfalls fest, dass „die systematische und gleichförmige Ge - staltung der Programme, der eingeschränkte Ver anstalterkreis, die persönliche und wirtschaftliche Verbundenheit der Beteiligten (Veranstalter/ Musiker bei Eigenkonzerten) sowie die Nutzung eigener Werke ebenfalls nicht auf einen Miss - brauch schließen lassen“. Und – wie das Berliner Kammergericht bereits mehrfach entschieden hat (KG Urteil vom 03.07.2009 – 5 U 103/06 TZ 3, abrufbar über juris, Urteil vom 07.01.2011 – 5 U 195/07) – kann selbstverständlich eine häufige Nennung einzelner Bezugsberechtigter, Kom po - nisten und Texter auch auf dem Bestreben beruhen, sich und ihr Werk bzw. das von einem Ver - leger vertretene Werk dem Publikum bekannt zu machen und die von der GEMA reklamierte Markt - nachfrage auf diesem Weg erst zu erzeugen. Dies kann auch dadurch unterstützt werden, dass das Konzert für das Publikum sogar kostenfrei ist. Hier urteilt das Berliner Landgericht in aller Ein - deutigkeit, dass der Ausschluss von Konzerten und Musikfolgebögen und der folgenden Ver - rechnung mit der Begründung, dass hier eine Band oder ein Einzelinterpret auf selbst organisierten Konzertveranstaltungen, in denen die Band/ Interpret ihre/seine Eigenkomposition spielt, unhaltbar ist. Mit diesem Urteil wird der GEMA ebenfalls untersagt (bis ein gegensätzliches Urteil eines höheren Gerichtes ergeht), diese Begrün - textete Songs in ihren Konzerten. Wo kämen Peter Maffay, Udo Lindenberg und Herbert Grönemeyer hin, wenn die GEMA ihre Konzertverrechnungen mit der Begründung von der Verrechnung ausschließen würde, sie würden zu viele eigene Werke in ihren Konzerten spielen? Aber an diese Stars wagt sich die GEMA mit ihrer Argumentation natürlich nicht ran! dung zukünftig weiter anzuwenden. Jedem ist klar, dass es in Deutschland Tau - sen de von Musikgruppen und Interpreten gibt, die eigene Konzerte veranstalten und die es als ihre musikalische und künstlerische Aufgabe ansehen, selbst zu komponieren, zu texten und in ihren eigenen Konzerten ihre eigenen Songs aufzuführen. Dass die GEMA und ihr „Aufsichtsrat“ auf die verrückte Idee kommen, dieses Kriterium der „Selbstaufführung von eigenen Songs in selbst organisierten Konzerten“ überhaupt mit Miss - trauen zu überschütten, zeigt, dass sie vom Ge - samt bereich der Rock- und Popmusik in Deutsch - land keine Ahnung haben. Das Berliner Landgericht führte weiter aus, dass „schließlich auch das auffällige Missver hält - nis zwischen Lizenzeinnahmen (der GEMA) und Tantiemenausschüttungen (an die GEMA-Mit glie - der) sich als untaugliches Abgrenzungs kri terium erweist.“ „Im Bereich der ernsten Musik muss es schon deshalb versagen, weil gerade Aufführun - gen ernster zeitgenössischer Musik wenig Zu - schauer finden und deshalb auch vergleichsweise für die GEMA wenig Lizenzeinnahmen generieren.“ … „Damit“, so das Gericht, „ist ein ge - wisses Ungleichgewicht zwischen der Höhe der aus den Konzertveranstaltungen erzielten Ein nah - men für die GEMA und der Höhe der an die Be - rech tig ten (Urheber) auszukehrenden Tantiemen Nach unserer Schätzung spielen über 50 % aller Musikgruppen in Deutschland, d.h. Tausen - von vorn herein in den Verteilungsgrundsätzen (der GEMA) angelegt.” Gleiches gilt auch für die de, eigene Werke, selbst komponierte und ge - Rock- und Popmusik! 8 GEWINNE EINE PROFESSIONELLE STUDIOAUFNAHME IN LONDON UND EINEN GIG IN MONTREUX Nimm jetzt am Shure Call for Legends Wettbewerb teil und gewinne: ∙ 3 Tage in den Kore Studios in London mit Rolling Stones Produzent Chris Kimsey ∙ Gig auf dem legendären Montreux Jazz Festival 2014 ∙ PG/SM/Beta Funksysteme plus weitere Shure Produkte deiner Wahl im Gesamtwert von 3.000,- € Mehr Informationen unter www.shure-call-for-legends.eu *Die Songs müssen von dir und deiner Band selbst komponiert sein und frei von Rechten Dritter. Sämtliche Songrechte bleiben bei dir und deiner Band.

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